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"dass es sich um einen begrenzten Zeitraum handelt". Die italienischen Maßnahmen gegen die erste Welle wurden am 18. Mai 2020 zurückgenommen.
Ich kann an dieser Stelle, da ich die Verantwortung eines jeden von uns angeführt habe, nicht versäumen, die noch schwerwiegendere Verantwortung derjenigen zu erwähnen, die die Aufgabe gehabt hätten, über die Würde des Menschen zu wachen. Zunächst einmal hat die Kirche, die sich zur Dienerin der Wissenschaft gemacht hat, die nun zur wahren Religion unserer Zeit geworden ist, ihre wichtigsten Grundsätze radikal verworfen. Die Kirche unter einem Papst namens Franziskus hat vergessen, dass Franziskus Leprakranke umarmt hat. Sie hat vergessen, dass eines der Werke der Barmherzigkeit darin besteht, die Kranken zu besuchen. Sie hat vergessen, dass die Märtyrer lehren, dass man bereit sein muss, sein Leben zu opfern und nicht seinen Glauben, und dass der Verzicht auf den Nächsten den Verzicht auf den Glauben bedeutet. Eine weitere Kategorie, die ihren Pflichten nicht nachgekommen ist, ist die der Juristen. Seit langem haben wir uns an den unüberlegten Einsatz von Notstandsdekreten gewöhnt, mit denen die Exekutive faktisch an die Stelle der Legislative tritt und der Grundsatz der Gewaltenteilung, der die Demokratie ausmacht, aufgehoben wird. Aber in diesem Fall sind alle Grenzen überschritten, und man hat den Eindruck, dass die Worte des Ministerpräsidenten und des Leiters des Katastrophenschutzes, wie die des Führers, unmittelbare Gesetzeskraft haben. Und es ist schwer vorstellbar, wie die Freiheitsbeschränkungen, wie angekündigt, aufrechterhalten werden können, wenn die zeitliche Gültigkeit der Notstandsdekrete erschöpft ist. Mit welchen rechtlichen Mitteln? Mit einem permanenten Ausnahmezustand? Es ist die Aufgabe der Juristen, zu überprüfen, ob die Regeln der Verfassung eingehalten werden, aber die Juristen schweigen. Quare silete iuristae in munere vestro?
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